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20Apr

Meine Antworten zu den Wahlprüfsteinen des Stadtelternbeirates

1. Ist Jena in ihren Augen eine kinderfreundliche Stadt? Wenn ja, warum? Wenn nein, warum nicht?

Eine überdurchschnittliche Bildungslandschaft, kurze Wege, vergleichsweise gute berufliche Perspektiven und die Universität machen Jena zu einer jungen, kinderfreundlichen und attraktiven Stadt. Es existiert ein flächendeckendes und vielfältiges Betreuungsangebot, Kitas mit vielen verschieden pädagogischen Konzepten, 69 Kindertagespflegestellen, Schulen mit erweiterten Hortangeboten und Ganztagsbetreuung sowie Spielplätze und Jugendeinrichtungen in fast jedem Stadtgebiet.Ich werde als Oberbürgermeister Jenas dafür arbeiten, dass Jena noch attraktiver für Familien wird. Kinder- und Familienfreundlichkeit ist der Standortvorteil Jenas gegenüber der Konkurrenz in westdeutschen Bundesländern. Gerade bei den Öffnungszeiten der Einrichtungen, der Ferienbetreuung, der Verknüpfung mit soziokulturellen Angeboten und dem Sicherstellen und Eruieren von gut ausgebildetem Fachpersonal sehe ich aber Verbesserungsbedarf. Über die Wohnraumproblematik insbesondere für junge Familien habe ich mich bereits vielfach geäußert.

2. Was möchten sie als neuer OB für die Kindergärten in Jena tun?

Jena ist eine boomende Stadt. Die Stadt zieht Menschen aus dem Umland, aus Thüringen und aus anderen Bundesländern an. Das Wachstum stellt Jena im Vergleich zu den meisten anderen Kommunen im Freistaat vor besondere Herausforderungen. Wir brauchen jetzt mehr Kindergartenplätze, während anderswo Kitas verkleinert oder geschlossen werden. Als Oberbürgermeister setze ich mich gegenüber der Landesregierung umgehend für eine Reform der Förderlandschaft ein. Es kann nicht sein, dass Jena für sein Wachstum, von dem ganz Thüringen profitiert, bestraft wird.

3. Welchen Stellenwert hat das Thema Kinderbetreuung bei ihnen?

Der Alltag meiner Familie wäre ohne Kinderbetreuung nicht möglich, weil es für uns als Familie selbstverständlich ist, dass beide Elternteile berufstätig sind. Ich bin überzeugt davon, dass es für die Entwicklung meiner Tochter von Vorteil ist, tagsüber mit anderen Kindern zusammen zu spielen, zu lernen, zu lachen und zu weinen.

4. Welche konkreten Maßnahmen stehen zum Thema Kinderbetreuung auf ihrer Agenda?

Ich verweise auf die Beantwortung zu Frage 2. Darüber hinaus wird das Thema Kitagebühren Schwerpunkt im Jenaer Bürgerhaushalt 2012 sein. Ich bin sehr gespannt auf die Befragung, begleite sie aktiv mit und bin auf die Ergebnisse und die sich daraus ergebenden Diskussionen sehr gespannt.

5. Wie stehen sie zur KiTa-Gebührenerhöhung? Was wird da in der Zukunft geschehen? Wird
es ein neues gerechteres Gebührenmodell geben? 6. Ist es ihrer Meinung nach berechtigt, Kindergeld, Wohngeld und den Unterhalt von Geschwisterkindern in die KiTa-Gebührenberechnung einzubeziehen, so wie dies momentan geschieht? 7. Sollte ihrer Meinung nach die Kommune die Kosten für gebührenbefreite KiTa-Plätze tragen? Oder sollten diese Kosten weiter von den Gebühren zahlenden Eltern finanziert werden? 8. Werden sie die von der SPD/CDU und Grünen unter falsche Berechnungen (Erzieherkosten) beschlossene Kitagebührenerhöhung zurück nehmen und entsprechend die mittleren und unteren Einkommen entlasten?

Als Folge des KitaG sind für die Stadt Mehrkosten von einer halben Million Euro entstanden da nicht, wie überall erklärt wurde, das KitaG für Kommunen kostenneutral finanziert wurde. Daraus entstand eine Diskussion, wie diese Mehrkosten aufzufangen sind. Es gab den Vorschlag für eine Gegenfinanzierung, welche ein Drittel (untere Einkommen) geringfügig entlastet hätte, bei einem Drittel (mittlere Einkommen) hätte sich nichts geändert und ein Drittel (obere Einkommen) hätten mehr bezahlen müssen, u. a. durch die Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze. Dazu kam es nicht, der amtierende OB hat sich entschieden, dass die Stadt die Mehrkosten zu tragen hat, d. h. alle Menschen Jenas, die für städtische Einnahmen z. B. durch Steuern sorgen, bezahlen. Und eine Zahl ist bei der Diskussion wichtig, aktuell werden über die Gebühren 15 % der Gesamtkosten abgedeckt, die andiskutierte Änderung hätte diesen Anteil auf 16 % erhöht.
Eine stärkere Differenzierung des Gebührenmodells nach Einkommen könnte ich mir sehr gut vorstellen, eine Unterscheidung zwischen Gebühren für Kinder unter drei Jahren und Kindern über drei Jahren ganz eindeutig nicht. Die so genannten „U3 Kinder“ sind in der Betreuung deutlich teurer, ich bin aber dezidiert der Auffassung, dass wir als Stadt Anreize schaffen sollten ein Kind zur Tagesmutter bzw. in die Kita zu bringen, siehe auch Beantwortung von Frage 3, und keine finanziellen Hürden. Auch über die Gebührenstruktur für Familien mit mehreren Kindern muss gesprochen werden.
Ich hoffe, dass der Bürgerhaushalt 2012 dazu beitragen wird die Debatte über die Finanzierung der Jenaer Kitas auf die Sachebene zurück zu führen. In diesem Rahmen wäre ich auch an der Diskussion um kostenlose Kitaplätze interessiert. Der Hinweis sei an dieser Stelle erlaubt, dass kostenlos nicht bedeutet, dass keiner zahlen muss sondern das die Stadt und damit (fast) Jeder zahlen muss.

9. Mit dem neuen KitaG gibt es thüringenweit 2500 zusätzliche Stellen. Allerdings ist es für die Kitas schwer qualifiziertes Fachpersonal zu finden. Was sind ihre Ideen und Möglichkeiten um mehr Fachpersonal zu erreichen?

Die Einhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen Personalschlüssel, Verbesserung der Aus- und Weiterbildung der Fachkräfte, ein fairer Lohn und, nicht zuletzt, der Focus bei der Arbeit sollte die Erziehung und nicht die Verwaltung des Kindes sein. Darüber hinaus könnte ich mir gut vorstellen, dass Jena als Stadt um Erzieher_innen werben könnte damit nicht jeder Träger auf sich allein gestellt ist.

10. Was wird aus den Freiwilligenstellen? Mit dem neuen KitaG wurden die Mittel für FSJ Stellen u. ä. von der Stadt gestrichen. Warum? Sehen Sie eine Möglichkeit derartige Stellen wieder zu unterstützen?

Bundesfreiwilligendienst und FSJ werden durch Bund und Land gefördert.

11. Mit dem neuen KitaG gab es zwar mehr Stellen aber trotzdem ist der Betreuungsschlüssel pro Kind so gering ausgelegt, dass Krankheiten/Urlaub von mehreren Erziehern gleichzeitig nur schwer kompensiert werden kann. Sehen sie die Möglichkeit, Jena Springer einzustellen und durch die Stadt zu finanzieren?

Ein derartiges Modell gibt es in Bereichen der stationären Pflege bei der Uniklinik und sollte als Modellprojekt unbedingt in Betracht gezogen werden. Vorteil hier: Bei entsprechend adäquater Bezahlung der Fachkräfte (die Flexibilität sollte honoriert werden/ z. B. mehr Urlaub oder Gehalt) ist eine Art „rollendes System“ möglich. Die Springer-Kolleginnen sind auch pädagogische Inspiration für vor Ort arbeitende Fachkräfte – bringen „frischen Wind“ in Einrichtungen.

Verfasst am 20.04.2012 um 12:55 Uhr von mit den Stichworten , , .
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