Weiter zum Inhalt
Aktuelles » Meine Antworten zu den Wahlprüfsteinen der OTZ
20Apr

Meine Antworten zu den Wahlprüfsteinen der OTZ

1. Jena soll im Ernst-Abbe-Sportfeld eine Multifunktionsarena erhalten. Wie stehen Sie zu diesem Projekt?

Ich bin dafür die notwendigen Sanierungen im Stadion durchzuführen. Aber warum inklusive Kongresszentrum? Warum ohne die Leichtathletik die dann auch ein neues Stadion benötigen würde? Von den anfangs diskutierten 22 Millionen sind wir mittlerweile fast beim doppelten Betrag! Über die laufenden Kosten gar nicht zu schreiben aber die kennt keiner, weil es kein Betreiberkonzept gibt. All dies nur um das Projekt in eine Fördermittelrichtlinie rein zu pressen? Geld aus GRW-Mitteln gehört gezielt in die Ansiedlung von mittelständischen Unternehmen. Ich plädiere dafür sich auf das Wesentliche zu konzentrieren, Sanierung des Ernst-Abbe Sportfeldes und für den Nichtabstieg des FCC Daumen drücken.

2. Die Stadt soll bis 2018 entschuldet sein. Werden Sie an diesem Kurs festhalten?

Ja. Ich habe das Thema bereits bei der Kommunalwahl 2009 ganz nach vorn auf meine politische Agenda gesetzt und nach drei Jahren grüngeprägter Haushaltspolitik bin ich überzeugt davon, dass dieses Ziel realistisch ist, sollten uns globale Finanzkrisen keinen Strich durch die Rechnung machen und wir wie bislang eine gewisse Bescheidenheit an den Tag legen im Bereich von Großbauvorhaben. Fünf Millionen Euro können wir an Zinsen einsparen, wenn wir schneller entschulden als bislang gedacht. Geld welches wir dringend brauchen für nachhaltige Investitionen in neue Schulen und Kindergärten, den Ausbau des ÖPNV und Radwegen sowie einer der Wissenschaftsstadt angemessenen Internetinfrastruktur.

3. Welche Vorstellungen haben Sie zur Bebauung des Inselplatzes?

Ich bin ein Anhänger der Idee, auf dem Inselplatz einen neuen Campus zu bauen. Der Platzmangel an der FSU ist ein großes Problem, welches den Ruf Jenas als attraktiven Studienstandort gefährdet. Gleichzeitig eröffnen sich neue Chancen für eine zentrumsnahe Wohnbebauung, wenn ein Flächentausch mit dem Land gelänge und die Stadt das Areal in der Bachstraße entwickeln könnte, eine tolle Option für Jenas Zentrum bzw. Jena West! Gleichzeitig befinden wir uns in einem sehr frühen Projektstadium, jetzt ist der richtige Zeitpunkt neue Instrumente der Bürgerbeteiligung einzuführen insbesondere mit dialogorientierten Verfahren, welche nicht nur Information sondern aktives Mitmachen ermöglichen.

4. Um Wohnungen zu bauen, wird Bauland gebraucht. Sollen dafür weitere Kleingartenanlagen weichen?

Die Flächenpolitik ist eines der zentralen Stadtentwicklungsthemen. Zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung gehört die innerstädtische Verdichtung als Leitmotiv der Wohnbebauung. Gerade junge Familien schätzen kurze Wege. Dabei gilt es zunächst seit Jahren diskutierte Flächen zu bebauen, Eich- u. Inselplatz, Flächen in Nord, am Friedensberg oder Hausberg. Da ich selbst an der Erstellung des Beschlusses „Wohnen in Jena“ mitgewirkt habe mit dem Ziel 1500 Wohnungen bis zum Jahr 2015 zu schaffen weiß ich sehr genau, dass diese Flächen nicht ausreichen werden. Ehrlichkeit in der Politik verlangt deshalb auch vor einer Wahl zu erklären, dass nicht jeder Kleingarten Bestandsschutz genießen kann.

5. Wie soll sich das kulturelle Angebot in Jena weiter entwickeln?

Im Februar hat der Stadtrat eine für die Kultur wichtigen Beschluss gefasst, der den Forstbestand der Philharmonie mit deren neuem GMD sichert, eine bedarfsgerechte Finanzierung der anderen Kultureinrichtungen und für Projekte des Kulturkonzeptes zusätzlich 500.000 Euro zur Verfügung stellt. Damit wurde meiner Forderung Rechnung getragen über die Kulturfinanzierung als Ganzes abzustimmen. Eines der wichtigsten neuen Projekte ist aus meiner Sicht eine Beratungsstelle für Kulturvereine und Initiativen, welche Hilfestellung bei Vereinsgründung, Vernetzung u. Fördermöglichkeiten leisten soll. Die Kulturförderstelle soll zudem als Raumbörse agieren, die Atelier- und Probenräume vermittelt.

6. Wie wollen Sie die Bürger an Entscheidungen der Stadt beteiligen?

Bürgerbeteiligung ist ein Kernanliegen meiner Politik. Ob Bürgerhaushalt, Kulturkonzept, Eichplatz oder Erstellung des neuen Nahverkehrsplanes, während andere darüber reden haben Grüne umgesetzt. Aber gerade im Bereich der Stadtentwicklung gilt es neue Beteiligungsinstrumente auszuprobieren, dialogorientierte Verfahren die Informationen vermitteln und aktives Mitmachen ermöglichen. Es gilt die Möglichkeiten des Internets zu nutzen beispielsweise für eine Hinweis – und Beschwerdeplattform, um Verwaltungshandeln effizienter und bürgerfreundlicher zu gestalten. Die Koordinierung und Umsetzung des Leitbildes „Bürgerkommune Jena“ erfolgt über eine neu zu schaffende Stabsstelle im OB-Bereich.

Verfasst am 20.04.2012 um 14:00 Uhr von mit den Stichworten , , , , , , .
Bislang wurde kein Kommentar hinterlassen. Du kannst hier einen Kommtenar schreiben.
Kommentar-Feed des Artikels. Du kannst den Artikel auch auf Twitter oder Facebook posten.

Valides XHTML & CSS. Realisiert mit Wordpress und dem Blum-O-Matic -Theme von kre8tiv.
28 Datenbankanfragen in 1,176 Sekunden · Anmelden